Die Wahlillusion | Von Felix Feistel

Ein Standpunkt von Felix Feistel.

Viel Geraune geht um im Mediendschungel. Wird Sarah Wagenknecht eine neue Partei gründen, oder wird sie keine Partei gründen? Für die einen scheint der Schritt schon festzustehen. So berichtete die Bild bereits Anfang September, dass die neue Partei beschlossene Sache sei. (1) Wagenknecht selber wiegelt ab und dementiert. Doch schon lange setzen die Medien Sarah Wagenknecht geradezu unter Druck, doch endlich ihre Partei zu gründen. Denn schon den ganzen Sommer über spekulieren und theoretisieren sie über diese neue Partei.

Dabei führen sie auch immer wieder Umfragen an, die ein hohes Wählerpotenzial garantieren. Umfragen über Umfragen werden durchgeführt, in denen eine potenzielle Wagenknecht-Partei zweistellige Ergebnisse prognostiziert werden. Mindestens jeder fünfte Bundesbürger könne sich vorstellen, eine Wagenknecht-Partei zu wählen. (2) Ein hohes Wählerpotenzial hat Wagenknecht bei Wählern der Partei die Linke und der AfD. (3) Natürlich sind allein die Umfragen absurd, so lange es die Partei noch überhaupt nicht gibt. Denn immerhin hat eine nicht existente Partei noch kein Wahlprogramm, niemand weiß genau, wofür sie stehen würde, wenn sie sich gründete. Allenfalls aus den Positionen und Aussagen von Sarah Wagenknecht selbst könnte ein ungefähres Programm abgeleitet werden.

Dennoch ist die Partei medial bereits sehr präsent. Von manchen Medien wird sie scheinbar gar herbeigesehnt, würde sie doch AfD-Wähler anziehen, und damit die AfD potenziell schwächen. Damit hätte die Wagenknecht Partei eine für das Establishment stabilisierende Funktion, zumindest in dieser Hinsicht. Dabei ist jedoch zu berücksichtigten, dass dies nur für die etablierten Politiker und ihre Mitarbeiter gilt. Wie schon mehrfach ausgeführt ist die AfD keine echte Opposition. (4), (5). Stattdessen ist sie die Wunschpartei des Kapitals, die einen Hyperkapitalismus mit teils rassistischem Anstrich repräsentiert und in einer Koalition mit der CDU dem Finanzkapital den vollen Zugriff auf dieses Land ermöglichen würde.

Demnach ist zu hoffen, dass die Wagenknecht Partei, so sie sich denn gründet, eine echte Alternative darstellen würde, eine Alternative, die sich gegen Ausbeutung durch das Finanzkapital, gegen Privatisierung, gegen Monopolisierung aller Sektoren in den Händen der Oligarchie, gegen die wachsende Überwachung und Verfolgung von Oppositionellen stellen, und sich für Freiheit, Gleichberechtigung, ökonomische Sicherheit und Demokratie einsetzen würde. Doch ist eine solche Alternative tatsächlich zu erwarten? Ein Blick auf das Wählerpotenzial lässt Zweifel aufkommen. Denn da dieses sich zu großen Teilen aus der Linken und der AfD rekrutiert, ist zunächst eine klare Richtung in bestimmten Fragen, beispielsweise der Asylpolitik, nicht zu erwarten. Hier ist Streit vorprogrammiert, auch, wenn Sarah Wagenknecht selbst eine feste Position zu diesem Thema vertritt. Doch die Partei ist mehr, als nur diese eine Person, und eine Partei, die auf eine einzige Person zugeschnitten ist, zum Scheitern verdammt...

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Bildquelle: Dmitry Kovalchuk / shutterstock

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