Jenseits der Mainstreammedien – Newsticker Aufarbeitung | Von Uwe Froschauer

2024-05-04

Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.Wo Gewalt herrscht, schweigen die Rechte. In Coronazeiten herrschte vornehmlich psychische Gewalt. Das Recht passte sich der Politik an. Das sollte in einer Demokratie nicht passieren. Die Politik muss sich ausnahmslos dem Recht anpassen. Das hat sie nicht getan. Das Recht stand im Schatten der Politik. Eine Regierung, die sich über das Recht hinwegsetzt, schafft einen Unrechtsstaat. Die Demokratie hatte Sendepause, sie wurde durch eine Diktatur ersetzt. Was nicht passte, wurde ...

Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.

Wo Gewalt herrscht, schweigen die Rechte. In Coronazeiten herrschte vornehmlich psychische Gewalt. Das Recht passte sich der Politik an. Das sollte in einer Demokratie nicht passieren. Die Politik muss sich ausnahmslos dem Recht anpassen. Das hat sie nicht getan. Das Recht stand im Schatten der Politik. Eine Regierung, die sich über das Recht hinwegsetzt, schafft einen Unrechtsstaat. Die Demokratie hatte Sendepause, sie wurde durch eine Diktatur ersetzt. Was nicht passte, wurde angepasst. Es wurden keine, eventuell verzeihlichen „Fehler“ in Coronazeiten begangen – die politisch motivierten, eliteinstruierten Maßnahmen gegen die Bevölkerung waren durchdacht. Das war Absicht. Ausreden für die nachträglich als Fehler verkleideten, bewussten Maßnahmen wie „das konnte man nicht wissen“ oder „das hat uns so niemand gesagt“ verfangen nicht. Man wusste es. Es wurde ihnen gesagt. Die RKI-Files beweisen es. Im Grundgesetz verankerte Rechte wie die Würde des Menschen (Art. 1), die Unversehrtheit des Körpers (Art. 2), die Versammlungsfreiheit (Art. 8), die freie Wahl des Arbeitsplatzes (Art. 12), und viele weitere Grundrechte wurden durch eine Veränderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im November 2020 ausgehebelt.

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