Neue Stabilität zwischen Washington und Beijing? | Von Stephan Ossenkopp

Ein Standpunkt von Stephan Ossenkopp.

Das Telefongespräch zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping am vergangenen Freitag soll die „strategische Richtung für eine stabile Entwicklung der China-US-Beziehungen in der Zukunft“ vorgegeben haben. So lautet jedenfalls die offizielle Stellungnahme des chinesischen Außenministeriums. Das klingt erstaunlich versöhnlich, bedenkt man einige der jüngsten Zuspitzungen zwischen den beiden Großmächten: Zollkrieg, Hightech-Sanktionen und Exportkontrollen sowie zunehmende geopolitische Spannungen. Trump soll in dem Telefonat erwidert haben, die US-China-Beziehungen seien die wichtigsten überhaupt und die USA wollten eine „langfristige, grandiose Beziehung mit China“. Trump bezeichnete die Militärparade, die am 3. September anlässlich des Gedenkens an den Sieg über Japan vor 80 Jahren stattfand, als „phänomenal und beeindruckend“. Man erinnere sich, dass Trump noch während der Parade einen Tweet absetzte, in dem er das Zusammentreffen von Xi, Putin und Kim als eine Verschwörung gegen Amerika bezeichnete. Damals appellierte er, auch derjenigen Amerikaner zu gedenken, die China im Krieg gegen Japan unterstützt hatten. Und siehe da: In ihrem Telefongespräch bestätigte Xi, dass den Familien der American Flying Tigers – so hießen die US-Kampffliegerstaffeln, die China im Krieg gegen Japan Unterstützung leisteten – während der Parade ein Ehrenplatz zugewiesen worden war.

Der eigentliche Zweck des Telefonats bestand angeblich neben Handelsfragen darin, unter anderem der vor wenigen Tagen finalisierten „Rahmenvereinbarung“ über den Weiterbetrieb der Social-Media-App TikTok die Billigung der beiden Staatsoberhäupter zu erteilen. Diese „TikTok-Diplomatie“ hat möglicherweise einen Spalt geöffnet, durch den die beiden Länder ihre Differenzen durch Dialog etwas glätten können. Der Kern jener vor kurzem in Madrid zwischen amerikanischen und chinesischen Delegationen ausgehandelten Vereinbarung lautet: TikTok kann seinen Betrieb in den USA fortsetzen, während die Eigentumsverhältnisse neu strukturiert werden. Die TikTok-Saga hatte sich zu einem der entscheidenden Konfliktpunkte in der Rivalität zwischen den USA und China entwickelt. Die Situation eskalierte im April 2024 unter der Regierung von Joe Biden, als der Kongress das Gesetz zum „Schutz der Amerikaner vor Anwendungen, die von ausländischen Gegnern kontrolliert werden” verabschiedete. Dieses Gesetz zwang die Muttergesellschaft von TikTok, ByteDance, entweder ihre US-Aktivitäten zu veräußern oder mit einem vollständigen Verbot zu rechnen. Es folgte ein Jahr voller Gerichtsverfahren und Durchführungsverordnungen. Dass ausgerechnet einer der größten Streitthemen nun zum Dreh- und Angelpunkt für eine mögliche Annäherung wird, entbehrt nicht einer gewissen Ironie.

Es gibt jedoch noch gewichtigere positive Indizien. So berichtete die Hongkonger Tageszeitung South China Morning Post am 18. September, dass der amerikanische Verteidigungsminister Pete Hegseth mit seinem chinesischen Amtskollegen Dong Jun telefoniert hatte und dabei sagte, Washington suche keinen Konflikt mit China. Kurz darauf, beim größten Sicherheitstreffen Chinas, dem Xiangshan-Forum, das vom 17. bis 19. September in der chinesischen Hauptstadt stattfand, bezeichnete ein Verteidigungsbeamter namens Chad Sbragia, der bei einer Sitzung über die Beziehungen zwischen Großmächten sprach, Hegseths Äußerungen als „bedeutenden Sinneswandel“ und fügte hinzu, dass Washington nach Wegen suche, mit Peking zu koexistieren. Sbragia ist nicht irgendjemand. Er war stellvertretender Verteidigungsminister und zuständig für Chinafragen.

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