Wahlausschüsse in Niedersachsen haben mehrere AfD-Kandidaten nicht zur Kommunalwahl zugelassen – wegen Zweifeln an ihrer Verfassungstreue. Möglich macht das ein Gesetz, das die rot-grüne Landesregierung von Niedersachsen beschlossen hat. Demnach müssen die Wahlausschüsse Kandidaten aus extremistischen Parteien auf ihre Verfassungstreue überprüfen. Für einen betroffenen AfD-Politiker ist sein Ausschluss von der Wahl ein »Hintertürverbot durch Behörden und Wahlausschüsse«. Christian Parth aus dem Politikressort der Zeit ordnet ein, ob der Ausschluss von...
Wahlausschüsse in Niedersachsen haben mehrere AfD-Kandidaten nicht zur Kommunalwahl zugelassen – wegen Zweifeln an ihrer Verfassungstreue. Möglich macht das ein Gesetz, das die rot-grüne Landesregierung von Niedersachsen beschlossen hat. Demnach müssen die Wahlausschüsse Kandidaten aus extremistischen Parteien auf ihre Verfassungstreue überprüfen. Für einen betroffenen AfD-Politiker ist sein Ausschluss von der Wahl ein »Hintertürverbot durch Behörden und Wahlausschüsse«. Christian Parth aus dem Politikressort der Zeit ordnet ein, ob der Ausschluss von AfD-Kandidaten ein gerechtfertigtes Mittel oder doch ein Schaden für die Demokratie ist.
Die tagelangen Proteste der »Kakerlaken«-Bewegung in Indien waren erfolgreich. Das erklärte Ziel der Bewegung war es, den Bildungsminister Dharmendra Pradhan zum Rücktritt zu bewegen sowie Reformen im Bildungssystem anzustoßen. Das hat die Bewegung nun erreicht. Auslöser der Proteste war ein Skandal rund um geleakte Prüfungsaufgaben. Die Proteste sind auch allgemein Ausdruck von Frust über Korruption und die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Indien. Ändert sich das nach dem Erfolg der »Kakerlaken«-Bewegung? Diese Frage beantwortet die Indien-Expertin Pradnya Bivalkar.
Und sonst so? Wie Papa-Geruch Babys positiv beeinflusst
Moderation und Produktion: Imre Balzer
Redaktion: Philip Moser
Mitarbeit: Mathias Peer und Lena Herrmann
Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links:
AfD: Niedersachsens AfD-Vize nicht zur Landratswahl in Lüneburg zugelassen
Wahlausschüsse und die AfD: Wann ist ein AfD-Kandidat ein Verfassungsfeind?
»Kakerlaken«-Bewegung in Indien: Narendra Modi will Indiens Bildungssystem reformieren
»Kakerlaken«-Bewegung: Indiens Bildungsminister tritt nach Protesten zurück
»Kakerlaken«-Bewegung in Indien: Das Kakerlakenproblem der indischen Regierung
Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat können Sie hier unser neues Podcastabo abschließen.
[ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER.
Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcastabo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcastarchiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.
Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.
View more
