Aussagen von AKK zum Iran bringen Sprecher des Verteidigungsministeriums in die Bredouille

CDU-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach dem mutmaßlich versehentlichen Abschuss eines Passagierflugzeuges über dem Iran erklärt, dabei seien "unschuldige Menschen ermordet worden". Ihr Sprecher hatte sichtbar Mühe, diese Aussagen zu rechtfertigen.

 

CDU-Chefin und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte nach dem Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs bei Teheran Konsequenzen und Aufklärung gefordert und sprach im Zusammenhang mit den ums Leben gekommenen Passagieren von Mord:

Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Es sind unschuldige Menschen ermordet worden", erklärte sie beim Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbandes Bitburg-Prüm.

Die Aussage der deutschen Bundesverteidigungsministerin hat enorme Implikationen. Denn Mord liegt rechtlich eindeutig nur vor, wenn jemand "aus niedrigen Beweggründen, heimtückisch oder grausam einen Menschen tötet". Auf der Bundespressekonferenz wurde daher gefragt, welche Tatbestandsmerkmale, die Mord kennzeichnen, der Bundesverteidigungsministerin über den Abschuss im Iran vorliegen, damit diese in ihrer Funktion so eine Aussage treffen kann.

Dem neuen Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, Arne Collatz-Johannsen, waren die Aussagen seiner Chefin sichtlich peinlich, und er hatte zudem alle Mühe, diese Aussagen zu begründen: