Deutschland schafft ein ”Wahrheitsministerium”: Grüne versuchen neue Zensurmaßnahmen

In Deutschland vollzieht sich eine besorgniserregende Entwicklung, bei der die Bundesnetzagentur unter der Leitung von Klaus Müller, einem führenden Grünen-Politiker, zunehmend in die Meinungsfreiheit eingreift. Mit der Einführung der Meldestelle "REspect!" wird ein Mechanismus der Willkür geschaffen.

Von Hans-Ueli Läppli