Sie hatten abgestimmt und sich für das Thema "Deutsche Wohnen & Co. Enteignen" als Gegenstand unserer Recherchen für die Pilotfolge des VerfassungsPod entschieden. Das war eine tolle Idee. Der Auftrag, den Berliner Volksentscheid und die Sozialisierung der Wohnungsbestände großer Immobilienkonzerne in der Bundeshauptstadt aus juristischer Perspektive auszuleuchten, hat sich als ungeheuer lohnend erwiesen. Wir haben so viel Material zusammen getragen, dass wir diese Folge in mehrere Teile aufgeteilt haben, damit Sie nicht den Überblick verlieren.
In Teil 1 ging es bereits um die Fragen: Kann man den Wohnungskonzernen überhaupt ihr Eigentum wegnehmen? Was hat es mit Artikel 15 auf sich, der geheimnisvollen Sozialisierungsermächtigung in unserer Verfassung? Und kann auch das Land Berlin von ihr Gebrauch machen?
Teil 2: Entschädigung und HaftungIn dieser Folge geht es um's Geld und die Frage der Entschädigung: Was sind die Maßstäbe für die Entschädigung, die Berlin an Deutsche Wohnen & Co. zu zahlen hätte? Stimmt es, dass die erwartete Milliardensumme den Landeshaushalt sprengen würde? Und was sagt das internationale Recht dazu?
00:00 bis 14:12: Intro und die Berechnungsmethoden zur Ermittlung von Grundstückwerten
14:12 bis 24:43: Maßstäbe für die Bestimmung der Entschädigung bei Art. 15 GG
25:14 bis Ende: Völkerrecht - EMKR und Investitionsschutz
Teil 3 dreht sich um die Umsetzung, wenn der Volksentscheid durchgeht: Was hat es mit der "Anstalt des öffentlichen Rechts" auf sich, die die Wohnungen übernehmen soll? Wie demokratisch ist das alles? Und wer könnte vor welchem Gericht dagegen klagen?
Wie geht es weiter?Welches Thema sollen wir für die nächste Folge des VerfassungsPod angehen? Darüber können Sie abstimmen. Drei Themen stehen zur Auswahl. Zur Abstimmung geht es hier.
Wie können Sie uns unterstützen?Einen Podcast wie diesen zu recherchieren und zu produzieren, macht richtig Aufwand. Es sind viele, viele Stunden Arbeitszeit in diese Folge geflossen.
Diesmal haben wir noch viel improvisiert (s. Foto), aber auf die Dauer werden wir investieren müssen, und zwar tüchtig. Das geht nur, wenn es uns gelingt, Sie davon zu überzeugen, Mitglied in unserer Steady-Fördercommunity zu werden und 5 Euro im Monat in den Topf zu werfen.
Und was haben Sie davon?Als Steady-Mitglied sind Sie nicht nur passiver Konsument, sondern Teil des Projekts.
Die aktuelle Folge "DW Enteignen" ist noch sehr breit angelegt, was auch dem Thema geschuldet war. Aber eigentlich stellen wir uns vor, dass wir die Frage, der wir nachgehen, zuspitzen, damit wir das Problem, das das Thema interessant macht, exakt treffen. Das wollen wir mit Ihnen diskutieren. Wir wollen von unseren Steady-Mitgliedern erfahren, was sie interessiert. Wir wollen mit ihnen besprechen, welche Fragen wir stellen und welchen Spuren wir nachgehen sollen. Wenn Sie Mitglied werden, bekommen Sie den Zoom-Link und sind dabei.
Und Sie bekommen natürlich unsere famose Kaffeetasse:
Gesprächspartner_innen:Corona Constitutional, Folge #33: Mit Recht gegen Diskriminierung
Corona Constitutional, Folge #32: Is the Reichstag burning?
Corona Constitutional, Folge #31: Cop-Kultur
Corona Constitutional, Folge #30: One Country, One System
Corona Constitutional, Folge #29: Bundesbank in der Zwickmühle
Corona Constitutional, Folge #28: EuGH, der vertraute Unbekannte
Corona Constitutional, Folge #27: Justiz-Iron Man in Polen
Corona Constitutional, Folge #26: Das BND-Urteil
Corona Constitutional, Folge #25: Populistische Autoimmunreaktion
Corona Constitutional, Folge #24: Ultra Vires, Runde 3
Corona Constitutional, Folge #23: Ultra Vires, Runde 2
Corona Constitutional, Folge #22: Hat Kaczyński sich verrechnet?
Corona Constitutional, Folge #21: Ultra Vires
Corona Constitution, Folge #20: Immunitätsausweis
Corona Constitutional, Folge #19: Wie die Krise in der Verwaltungs- und Verfassungsjustiz aufschlägt
Corona Constitutional, Folge #18: Zu wenig, zu spät?
Corona Constitutional, Folge #17: Grundrechte, Datenschutz und andere Missverständnisse
Corona Constitutional, Folge #16: Scheidung auf Europäisch
Corona Constitutional, Folge #15: Polen, die EU und das letzte Wort
Corona Constitutional, Folge #14: Chaos, und wem es nützt
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