Radio MERA25

Umstrittene Antisemitismus Resolution beschlossen - was sind die Folgen?

2024-11-13

Der Bundestag hat mit den Stimmen von AfD, CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen die sogenannte Antisemitismus Resolution beschlossen. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die staatliche Repression werden damit zunehmen. Was war der Inhalt der Resolution und mit welchem Ziel wurde sie beschlossen? Was sind ihre konkreten rechtlichen und politischen Auswirkungen? Wir besprechen diese Fragen mit MERA25 Mitglied, Volljuristin und Politologin Melanie Schweizer und dem Vorsitzenden der Jüdischen Stimme für ger...