RURPOD #08 - Das Trennungsgebot

Der planungsrechtliche Trennungsgrundsatz bzw. das Trennungsgebot ist eine der elementaren Leitplanken der Raumplanung und ging aus dem Flachglas-Urteil 1974 hervor. Prof. Grigoleit greift diesbezüglich ein gängiges Missverständnis auf, wonach die BauNVO vom Trennungsgrundsatz durchzogen sei. Die aktuelle Folge stellt heraus wie das Trennungsgebot in der Planung zu verstehen und anzuwenden ist.

 

1:30 - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) - § 50 Planung 

"Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen sind die für eine bestimmte Nutzung vorgesehenen Flächen einander so zuzuordnen, dass schädliche Umwelteinwirkungen und von schweren Unfällen im Sinne des Artikels 3 Nummer 13 der Richtlinie 2012/18/EU in Betriebsbereichen hervorgerufene Auswirkungen auf die ausschließlich oder überwiegend dem Wohnen dienenden Gebiete sowie auf sonstige schutzbedürftige Gebiete, insbesondere öffentlich genutzte Gebiete, wichtige Verkehrswege, Freizeitgebiete und unter dem Gesichtspunkt des Naturschutzes besonders wertvolle oder besonders empfindliche Gebiete und öffentlich genutzte Gebäude, so weit wie möglich vermieden werden. Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in Gebieten, in denen die in Rechtsverordnungen nach § 48a Absatz 1 festgelegten Immissionsgrenzwerte und Zielwerte nicht überschritten werden, ist bei der Abwägung der betroffenen Belange die Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität als Belang zu berücksichtigen."

 

• Flachglas-Urteil
• Schallschutz im Städtebau (DIN 18005) 

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