"Taurus" für die Ukraine: Waffenlieferung hätte Signalwirkung
Immer wieder fordert die Ukraine von Deutschland "Taurus"-Marschflugkörper. Einmal mehr hat der ukrainische Präsident Wolodomir Selenskij bedauert, dass Deutschland nicht bereit ist, diese an die Ukraine zu liefern. Allerdings nahm er dafür am Sonntagabend in der ARD nicht Kanzler Olaf Scholz (SPD) in die Verantwortung. Der Bundestag hatte die Lieferung abgelehnt hatte.
Doch er hoffe auf eine neue Entscheidung. Deshalb machen auch Politiker von Grünen und FDP in dieser Frage weiter Druck auf Scholz. "Wir sollten Taurus-Marschflugkörper schnell liefern", sagte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) der SZ. Ähnlich sieht es FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Allerdings seien auch die "Taurus"-Marschflugkörper keine kriegsentscheidende Waffe, sagt Florian Hassel, Osteuropa-Korrespondent der SZ. Aber die Lieferung hätte durchaus eine wichtige Signalwirkung.
Weitere Nachrichten: Haushaltdebatte im Bundestag, Wirtschaftsweise für lockere Schuldenbremse, Haftstrafe im Cum-Ex-Prozess in Hamburg.
Moderation, Redaktion: Lars Langenau
Redaktion: Johannes Korsche
Produktion: Annika Bingger, Carolin Lenk
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